SPD nun doch gegen Bürgerbeteiligung bei Folgenutzung?

Offener Brief an die SPD-Ratsfraktion  (versendet am 4.12.2017)

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit großer Verwunderung haben wir den in nur wenigen Tagen vollzogenen Richtungswechsel der SPD-Ratsfraktion von Unterstützung zur Ablehnung der Bürgerbeteiligung bei der Findung einer Folgenutzung zur Kenntnis genommen.

Wir hatten uns sehr darüber gefreut, dass die SPD-Ratsfraktion unser Anliegen der Chancengleichheit für alle Bewohner bei der geplanten Bürgerbeteiligung unterstützt und den Änderungsantrag DS 1713166AA2 gestellt hatte: „Das Beteiligungskonzept muss Ansätze zur Einbeziehung schwer erreichbarer Bevölkerungsgruppen enthalten.“ Im Beirat für Bürgerbeteiligung hatten die Vertreterinnen der SPD-Fraktion sinngemäß erklärt, die SPD sei immer für ein Nein zur Aufgabe der Schwimmnutzung im Frankenbad gewesen, die Bürgerbeteiligung sei aber ein anderes Thema und deshalb würde die SPD unser Anliegen aufgreifen und unterstützen. Wie der Eilmeldung zum Planungsausschuss am 22.11.2017 zu entnehmen ist, hat die selbe SPD im Planungsausschuss gegen die Vorlage der Verwaltung Masterplanprojekt Frankenbad, Auswahl eines externen Büros zur Durchführung eines Werkstattverfahrens DS 17113166 gestimmt. Damit hat die SPD auch gegen ihren eigenen nur wenige Tage alten o.g. Änderungsantrag gestimmt. Dies irritiert sehr.

Als engagierte Bürger fühlen wir uns durch ein derartiges Vorgehen nicht ernst genommen. Wir fragen uns, ob die unerwartete Verweigerung der Bürgerbeteiligung dem Umstand geschuldet ist, dass die Initiativen „Kurfürstenbad bleibt“ und „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ ein Bürgerbegehren gegen das neue Schwimmbad angekündigt haben. Gabi Mayer hat mit ihrem Post vom 1.12.2017 um 05:46 ihre Unterstützung des Bürgerbegehrens bereits angekündigt, wie der Facebook-Seite der Initiative Frankenbad bleibt Schwimmbad zu entnehmen ist.

Viele unserer Vereinsmitglieder haben sich über Jahre für den Erhalt des Frankenbads als Schwimmbad engagiert. Aufgrund gesammelter Erfahrungen, der Finanzlage der Stadt und des baulichen Zustands des Gebäudes halten wir den Erhalt des Frankenbads als Schwimmbad leider nicht mehr für realistisch. Deshalb setzen wir uns nun für ein Folgenutzungskonzept ein, an dem alle interessierten Bevölkerungsgruppen mitwirken können.

Zu unseren bitteren Erfahrungen zählt leider auch das in Vergangenheit fehlende Engagement der SPD für den Erhalt des Baudenkmals Frankenbad als Schwimmbad insbesondere in dem Zeitfenster, als der Erhalt noch zum Greifen nahe war (Ratsbeschluss von CDU und Grüne in der letzten Ratsperiode, das Frankenbad als erstes Hallenbad zu sanieren).  Bei der Feier zum 50. Geburtstag des Frankenbads hatte SPD-OB Jürgen Nimptsch uns noch Glauben gemacht, bald mit uns die Einweihung des sanierten Frankenbads zu feiern. Erst über die Stellungnahme zum Bürgerantrag auf Umsetzung des schwarz-grünen Ratsbeschlusses hatten wir erfahren, dass der SPD-OB längst die Umsetzung des Ratsbeschlusses verwaltungsintern gestoppt hatte, weil er aus finanziellen Gründen den Bau eines Kombi-Bades in der Beueler Rheinaue präferieren würde. Auch das Interesse der SSF, den Betrieb des Frankenbads zu übernehmen, wurde von der SPD geführten Verwaltung in Richtung Beuel zur Beueler Bütt gelenkt. Statt den Bürgerantrag auf denkmalgerechte Sanierung des Hallenbads zu unterstützen, hat die SPD im Unterschied zur die Linke gemeinsam mit den anderen Ratsfraktionen die Beratung so lange mit vertagt, bis der Grundsatzbeschluss zum Bäderkonzept und damit die Aufgabe der Schwimmnutzung im Frankenbad nach Fertigstellung des neuen Schwimmbads gefasst war.

Die Freundinnen und Freunde des Frankenbades e.V. sehen deshalb die SPD als mitverantwortlich für die jetzige äußerst unbefriedigende Situation an. Wir fragen uns, welche Position die SPD-Ratsfraktion beim Thema Erhalt des Baudenkmals Frankenbad in Zukunft einnehmen will.

Der Verein würde es sehr begrüßen, wenn Sie unsere nachfolgenden Fragen zeitnah beantworten würden, um die entstandenen Irritationen auszuräumen.

Hat die SPD im Planungsausschuss gegen die Vorlage zur Bürgerbeteiligung für die Folgenutzung und damit gegen den eigenen Änderungsantrag gestimmt, weil vor wenigen Tagen nun auch öffentlich ein Bürgerbegehren gegen das neue Schwimmbad angekündigt wurde?

Verweigert die SPD deshalb dem Verein eine weitere Unterstützung unseres Anliegens auf frühzeitige Bürgerbeteiligung mit Chancengleichheit bei der Erarbeitung eines Folgenutzungskonzepts?

Ist die SPD nur dann für Bürgerbeteiligung, wenn die eine Bürgerbeteiligung fordernden Vereine, Initiativen etc. dieselben Ziele wie die SPD verfolgen?

Sieht die SPD in unserem Einsatz für den Erhalt des Baudenkmals mit Folgenutzungen und den Erhalt von Frankenbad und Platz als Begegnungsort einen wesentlichen Beitrag zur Befriedung der nahezu gleich starken Gruppen der Befürworter und Gegner des neuen Schwimmbads in der Stadtgesellschaft?

Ist die SPD für diesen aus unserer Sicht gesellschaftlich notwendigen Kitt oder möchten Sie die Polarisierung der Stadtgesellschaft weiter befördern?

Will die SPD verhindern, dass zum Zeitpunkt der voraussichtlichen Stilllegung der Schwimmnutzung im Frankenbad ein von der breiten Öffentlichkeit getragenes Folgenutzungskonzept vorliegt, das direkt in die Umsetzung gehen könnte?

Will die SPD, dass sich das Desaster des Viktoriabads/Viktoriaviertels mit jahrelangem der Bausubstanz schädlichem Leerstand im Herzen der Nordstadt wiederholt?

Will die SPD einen Stillstand in der Bäderfrage und damit einhergehend einen weiteren Verfall des maroden Frankenbades billigend in Kauf nehmen, sollte das angekündigte Bürgerbegehren zugunsten der Initiativen ausgehen?

Ist die SPD nur dann für den Erhalt des Baudenkmals Frankenbad und des für die Bonner Nordstadt so wichtigen Begegnungsortes, wenn auch die Schwimmnutzung erhalten bleibt?

Ist die SPD letztendlich gegen eine öffentliche Folgenutzung im Frankenbad und für eine Vermarktung des Grundstücks, sofern die Erhaltung der Schwimmnutzung wie derzeit im Rat keine Mehrheit findet?

Mit großer Sorge sehen wir der Zukunft des Baudenkmals Frankenbad entgegen.

Nach unserem derzeitigen Kenntnisstand stehen im Haushalt für die Sanierung des Frankenbades als Schwimmbad die erforderlichen Gelder nicht zur Verfügung. Auch gibt es keine Mehrheit im Rat für die Sanierung des Frankenbads als Schwimmbad. Vielmehr ist angekündigt worden, dass ein neues Bäderkonzept erarbeitet werden müsste, sofern das neue Schwimmbad nicht realisiert würde.

Wir hätten uns eine breite politische Mehrheit im Rat für ein Folgenutzungskonzept gewünscht, das mit einem breiten Bürgerbeteiligungskonzept der Befriedung der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen dienlich sein könnte. Umso mehr sind wir von der seitens Ihrer Fraktion zurückgenommenen Unterstützung enttäuscht.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Baumann, Hildegard Kinzel, Melanie Kirk-Mechtel, Jost Vantroyen

Vorstand der Freundinnen und Freunde des Frankenbades e.V.
Förderverein zum Erhalt von Frankenbad und Platz

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Frühzeitige Bürgerbeteiligung für Zukunft des Frankenbades

Seit längerem zeichnete sich leider das Ende der Schwimmnutzung im Frankenbad ab.  Umso mehr freut es uns, dass es für das Baudenkmal Frankenbad eine neue Zukunft geben wird, bei deren Planung die Bürger bereits frühzeitig eingebunden werden.

Auch der Bürgerausschuss unterstützt mit großer Mehrheit unser Anliegen.
Durch den Auftrag des Bürgerausschusses wird die Bürgerbeteiligung früher beginnen und zielgerichteter ausgestaltet werden können.

Wir freuen uns sehr und danken herzlich!

Das Ergebnis der Beratung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda in der Sitzung am 17.11.2017 ist im folgenden PDF Masterplan Projekt Frankenbad – Auswahl eines externen Büros zur
Durchführung eines Werkstattverfahrens im Vorlauf zur Erarbeitung
eines Nachnutzungskonzeptes nachzulesen:

https://www2.bonn.de/bo_ris/daten/O/Pdf/17/1713166EB5.pdf

Hier die Empfehlung des Beirates für Bürgerbeteiligung:

https://www2.bonn.de/bo_ris/daten/O/Pdf/17/1713166EB3.pdf

Frankenbadfreunde begrüßen Vorlage für das Werkstattverfahren

Die Freundinnen und Freunde des Frankenbades e. V. – Förderverein  zum Erhalt von Frankenbad und Platz begrüßen die Vorlage der Verwaltung für das Werkstattverfahren als ersten Baustein zur Findung von Folgenutzungen für das Frankenbad.

Die Frankenbadfreunde freuen sich, dass mit der Vorlage der erste konkrete Schritt im Planungsprozess für eine Folgenutzung eingeleitet wird. Damit wird dem in mehreren Bürgeranträgen formulierten Anliegen des Vereins entsprochen. Der Rat wird in derselben Sitzung über den Neubau und die Einleitung des Planungsprozesses für Folgenutzungen im Baudenkmal Frankenbad entscheiden.

Nach Einschätzung des Vereins war schon seit längerer Zeit absehbar, dass die Schwimmnutzung im Frankenbad in Folge eines Neubaus in Wasserland aufgegeben wird. Die Frankenbadfreunde hoffen, dass das Werkstattverfahren als erster Baustein im Planungsprozess zügig durchgeführt werden kann, damit zum Zeitpunkt der Fertigstellung des Neubaus und der Aufgabe der Schwimmnutzung im Frankenbad eine umsetzungsreife Planung vorliegt, die direkt in die Realisierung gehen kann.

Frankenbad und Platz sind der wichtigste Begegnungsort für alle Bewohner der Altstadt. Als gemeinnützig arbeitender Verein setzen sich die Frankenbadfreunde für Chancengleichheit im Beteiligungsprozess ein. Wir möchten, dass auch weniger artikulationsstarke Bewohnergruppen durch geeignete Formate Gelegenheit zur Mitwirkung erhalten. Da die Verwaltung eine finanzielle Unterstützung des Vereins bei entsprechenden Aktivitäten mit dem Argument abgelehnt hatte, Bürgerbeteiligung sei eine Pflichtaufgabe der Stadt, gehen wir nun davon aus, dass das Werkstattverfahren so ausgestaltet wird, dass auch schwer erreichbare Zielgruppen mit in den Planungsprozess einbezogen werden.

Wir freuen uns, dass die SPD-Ratsfraktion mit ihrem Änderungsantrag zur Vorlage der Verwaltung „Masterplanprojekt Frankenbad Auswahl eines externen Büros zur Durchführung eines Werkstattverfahrens im Vorlauf zur Erarbeitung eines Nachnutzungskonzeptes“ unser Anliegen aktiv unterstützt und damit nunmehr auch den Planungsprozess für ein Folgenutzungskonzept konstruktiv begleitet. Der Antrag der SPD macht Hoffnung, dass sich für die Vorlage eine breite Mehrheit im Rat finden wird, nachdem unseren Bürgerantrag auf Bürgerbeteiligung bislang nur von CDU, FDP und Grünen in der Bezirksvertretung Bonn unterstützt hatten.

V.i.S.d.P. Melanie Kirk-Mechtel, Hildegard Kinzel

Bürgerantrag der Frankenbadfreunde: Stellungnahme der Verwaltung ist enttäuschend – Verein hofft auf Unterstützung durch die BV Bonn

Deshalb hat der Verein einen ergänzenden Bürgerantrag eingereicht:

  1. Bürgerbeteiligung
    Aufnahme in die Vorhabenliste gemäß Leitlinien Bürgerbeteiligung mit Einschaltung des Beirats Bürgerbeteiligung sowie breite Beteiligung des Vereins und weiterer an einer Folgenutzung interessierter Akteure bereits bei der Erstellung des Beteiligungskonzepts.
  2. Lehrschwimmbecken
    Eine zeitnahe Prüfung, ob das Lehrschwimmbecken erhalten werden kann. Aus Sicht des Vereins ist dies für die gesamte Nordstadt von großer Bedeutung, v. a. für den Schwimmunterricht der benachbarten Grundschulen und zur wohnortnahen Deckung der steigenden Nachfrage nach gesundheitsfördernden Kursangeboten wie Wassergymnastik, Aquajogging etc.
  3. Dachsanierung
    Keine Ablehnung der dringend benötigten Dachsanierung ohne stichhaltige Gründe. Auch ohne Beschluss zur letztendlichen Folgenutzung muss das Baudenkmal Frankenbad so weit instandgehalten werden, dass nicht weitere Schäden eine spätere Sanierung unnötig verteuern.

Die Frankenbadfreunde hoffen, dass die Bezirksvertretung Bonn als örtliche Vertretung der Bürgerschaft die Einschätzung der Sachlage teilt und den Bürgerantrag mit großer Mehrheit unterstützen wird.

Wir freuen uns über alle, die unsere Ziele teilen und diesen Gewicht verleihen durch ihre Teilnahme an der öffentlichen Sitzung der BV Bonn!

Wann und wo? Mittwoch, 20. September, 17:00 Uhr, Stadthaus, Stadthauskantine

Informationen zur Sitzung gibt es auch im Bonner Rats- und Informations-System Bo-RIS: Bezirksvertretung Bonn, 20.09.2017, 17:00 Uhr

Modifizierter Bürgerantrag wurde für die BV Bonn am 20.09.2017 eingereicht

Folgenutzungskonzept Frankenbad

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

Aufgrund der am 5.09.2017 veröffentlichten Stellungnahme der Verwaltung wird der Bürgerantrag modifiziert. Wir bitten diese Ergänzungen gemeinsam mit dem Ursprungsantrag am 20.09.2017 in der BV Bonn zu beraten.

zu 1 der Stellungnahme:

Die Bürgerbeteiligung für das Folgenutzungskonzept wird als komplexes Bürger- beteiligungsverfahren entsprechend D6 der Leitlinien Bürgerbeteiligung in die Vorhabenliste aufgenommen.

Der Beirat Bürgerbeteiligung wird mit der Erstellung des Beteiligungskonzeptes und dessen Umsetzung befasst.

Der Verein der Freundinnen und Freunde des Frankenbades e.V. i.Gr. sowie weitere an einer Folgenutzung interessierte Akteure werden eingeladen, an der Erstellung des Beteiligungskonzeptes mitzuwirken. “Modifizierter Bürgerantrag wurde für die BV Bonn am 20.09.2017 eingereicht” weiterlesen

Pressemitteilung: Stellungnahme der Verwaltung enttäuscht Frankenbadfreunde, Verein hofft auf Unterstützung durch die BV Bonn

Die Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag enttäuscht den Verein der „Freundinnen und Freunde des Frankenbades“ in vielen Punkten. Deshalb hat der Verein einen ergänzenden Bürgerantrag eingereicht. Inhalt des Antrags ist: die Aufnahme des Bürgerbeteiligungsprozesses in die Vorhabenliste gemäß Leitlinien Bürgerbeteiligung, eine Befassung des Beirates Bürgerbeteiligung mit dem Prozess und eine Beteiligung des Vereins und weiterer an einer Folgenutzung interessierter Akteure bereits bei der Erstellung des Beteiligungskonzepts. “Pressemitteilung: Stellungnahme der Verwaltung enttäuscht Frankenbadfreunde, Verein hofft auf Unterstützung durch die BV Bonn” weiterlesen

Pressemitteilung – Frankenbadfreunde fordern Zeitplanung für Folgenutzung und Prüfaufträge

  1. Erhalt und Attraktivitätssteigerung des Lehrschwimmbeckens

  2. House of Jazz im Frankenbad

Mit dem Bürgerentscheid Kurfürstenbad ist der Weg für das neue Schwimmbad in Wasserland und die Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zum Bäderkonzept vom 22.09.2016 frei gemacht worden. Die Stadt Bonn und die Stadtwerke als Bauherr streben eine Eröffnung des neuen Schwimmbads in 2020 an. Zu diesem Zeitpunkt soll der Schwimmbetrieb im Frankenbad aufgegeben werden. Während die Planung für das neue Schwimmbad mit dem Abschluss des Architekturwettbewerbs und der laufenden Konkretisierung der Siegerentwürfe vergleichsweise weit fortgeschritten ist, ist der Planungsprozess für das Folgenutzungskonzept noch nicht eingeleitet worden. “Pressemitteilung – Frankenbadfreunde fordern Zeitplanung für Folgenutzung und Prüfaufträge” weiterlesen

Ideenbörse zur Folgenutzung des Frankenbades

Wir laden herzlich ein zur

Ideenbörse zur Folgenutzung des Frankenbades

am 31. März 2017, um 15:00 Uhr

Ort: Frankenbad & Pfarrsaal St. Marien, Ecke Adolfstr./Oppenhoffstr.

Die Veranstaltung startet mit einer Führung durch das Baudenkmal Frankenbad. Danach möchten wir gemeinsam mit allen Interessierten Ideen zur zukünftigen Nutzung des Frankenbades erarbeiten und diskutieren.

Wir wollen in viele Richtungen denken und heißen jeden willkommen, der sich für die Zukunft von Frankenbad und -platz als Ort für Begegnung und Austausch für alle Kulturen und Generationen engagieren möchte! “Ideenbörse zur Folgenutzung des Frankenbades” weiterlesen